IPT Germany

Ulrike Grübler

Dr Ulrike Grübler focuses on Soft IP with an emphasis on German, European and International trademark and design law, domain names as well as copyright law.

EuG bestätigt: „Fack Ju Göhte“ als Unionsmarke nicht eintragungsfähig

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Von Dr. Ulrike Grübler Das Europäische Gericht erster Instanz (EuG) hat der Eintragung der Unions-Wortmarke „Fack Ju Göhte“ für diverse medien- bzw. filmbezogene Dienstleistungen sowie Merchandisingartikel eine Absage erteilt. Wie schon die Vorinstanzen äußerten die Richter des EuG keine Bedenken gegen die Unterscheidungskraft der Marke. Sie sahen in der Wortfolge jedoch einen Verstoß gegen das …

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EU-Markenrechtsreform: Weitere Änderungen zum 1. Oktober 2017

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Das europäische Markenrecht befindet sich im Umbruch. Ein am 15. Dezember 2015 vom Europäischen Parlament beschlossenes umfangreiches Reformpaket modernisiert schrittweise sowohl das Unionsmarkensystem als auch die parallel in den Mitgliedsstaaten existierenden nationalen Markensysteme – letztere durch eine entsprechende Richtlinie. Während die Richtlinienumsetzung noch etwas dauert, tritt für Unionsmarken zum 1. Oktober 2017 bereits die zweite …

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Quo vadis Netzsperren? – EuGH hält The Pirate Bay für urheberrechtswidrig

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Von Dr. Ulrike Grübler und Michael Schidler Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat im Rahmen eines Vorlageverfahren entschieden, dass das Geschäftsmodell der Filesharing-Plattform The Pirate Bay Urheberechte verletzt. Der Entscheidung liegt ein niederländisches Verfahren gegen zwei Access-Provider zugrunde, die auf Einrichtung einer sog. Netzsperre gegenüber der Tauschplattform verklagt worden waren. Voraussetzung hierfür ist die Bejahung einer …

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berlin.com – LG Berlin entscheidet zur Domainnutzung durch Dritte

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Von Dr. Ulrike Grübler und Siham Hidar Das Landgericht (LG) Berlin hat entschieden, dass die Nutzung der Domain berlin.com für ein Online-Portal zu Themen rund um die Stadt Berlin nicht dem Land Berlin vorbehalten ist. Auch Dritte können ein solches Portal betreiben, soweit aus diesem deutlich wird, dass es sich bei dem Internetauftritt nicht um ein …

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Pippi Langstrumpf: BPatG entscheidet zur Schutzfähigkeit von Romanfiguren als Marke

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Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in zwei Beschlüssen zur Frage der markenrechtlichen Schutzfähigkeit der Begriffe “Pippi Langstrumpf” (DE30162491) und “Langstrumpf” (DE30630324) Stellung genommen. Für die seit Jahren eingetragenen Marken war ein Löschungsantrag wegen Bestehens absoluter Schutzhindernisse platziert worden, mit dem das Fehlen der Unterscheidungskraft und ein Freihaltebedürfnis gerügt wurden. Während das Gericht die für Beherbergungsdienstleistungen (Klasse …

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Trademarks & Designs – Folgen eines möglichen BREXIT

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Von Dr. Burkhard Führmeyer & Dr. Ulrike Grübler Am 23. Juni 2016 stimmt Großbritannien über den Verbleib des Landes in der Europäischen Union ab. Eine mehrheitliche Entscheidung für den Ausstieg wird mit großer Wahrscheinlichkeit zur Folge haben, dass Großbritannien die Europäische Union auf absehbare Zeit verlässt. Marken- und Designrecht ist einer der Bereiche des Europäischen …

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Federal Supreme Court of Germany confirms title protection for smartphone-apps

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The German Federal Supreme Court (BGH) held for the first time that not only names of websites but also designations of smartphone-apps may be protected under the German Trademark Act (MarkenG). Section 5 of the German Trademark Act provides for a protection of “commercial designations” including titles. Each designation that falls within the scope of …

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Big Changes Ahead: European Trademark Reform Package adopted

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Significant changes to European trademark law will be coming into effect in 2016. Just before the turn of the year the European Parliament adopted a very substantial reform package for EU trademarks. The revised laws aim to make EU trademark law fit for the challenges of business in the 21st Century, for example by making …

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