NFTs – IPT Germany

NFT-Projekte in Deutschland – Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

By Christoph Engelmann / 13 September 2022 / Blockchain, Medienrecht, Metaverse, NFT, NFTs, Regulierung

Bislang gibt es in Deutschland kein einheitliches und umfassendes rechtliches Regelwerk für Non-Fungible Token („NFTs“). Dies bedeutet jedoch nicht, dass sich NFTs im rechtsfreien Raum bewegen. Vielmehr können bestehende Gesetze in vielen Fällen auch auf NFTs Anwendung finden. Da diese bestehenden Gesetze aber überwiegend weder vor dem Hintergrund von NFTs erlassen worden oder auch nur nachträglich speziell für NFTs angepasst worden sind, stellen sich in der Praxis zahlreiche Anwendungs- und Abgrenzungsprobleme die leider zu einiger Rechtsunsicherheit führen können.

Nachfolgend geben wir einen Überblick über einige der rechtlichen Fragen, die sich nach unseren bisherigen Erfahrungen immer wieder für NFT-Projekte in Deutschland stellen können:

EUIPO legt Leitlinien für Marken in Bezug auf virtuelle Waren und Non-Fungible-Tokens fest

By Gabriele Engels / 14 July 2022 / Anmeldestrategien, EUIPO, Klassifizierung, Marken-/Wettbewerbs- und Urheberrecht, Markenanmeldung, Metaverse, NFT, NFTs, virtuelle Güter

Angetrieben durch die Entwicklung des Metaverse und der nicht-fungiblen Token (NFTs) hat im letzten Jahr auch die Zahl der Markenanmeldungen für virtuelle Waren und Dienstleistungen stark zugenommen. Heiß diskutiert wird dabei insbesondere, wie diese virtuellen und NFT-bezogenen Güter korrekt zu erfassen sind. Das EUIPO hat nunmehr Leitlinien zur Klassifizierung erlassen, die zur Erleichterung der Markenregistrierung beitragen.

Driven by the development of the metaverse and non-fungible tokens (NFTs), the number of trade mark applications for virtual goods and services increased sharply last year. Hotly debated is in particular how to correctly register these virtual and NFT-related goods. The EUIPO has now issued guidelines on their classification, which will help to facilitate the registration of respective trade marks.

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