Webinarreihe: DLA Piper – Transfer Pricing Insights

In unserem Webinar am 28. April 2021 zeigten wir an ausgewählten konkreten Gerichtsurteilen aus der Vergangenheit, wie sich die verschiedenen Streitbeilegungsverfahren positiv oder ggf. negativ auf den zu beurteilenden Sachverhalt auswirken bzw. ausgewirkt hätten. Das Spektrum reicht über das Rechtsbehelfsverfahren, den Joint Audit, das Verständigungsverfahren bis zu Streitbeilegungsverfahren, und es wird gezeigt, welche Parameter in den Verfahren welche potentielle Wirkung auf die finale Beurteilung des Sachverhalts haben.

Daneben gehen wir wie gewohnt auf aktuelle Gesetzgebungsvorhaben, relevante Urteile der Finanzgerichte und kürzlich veröffentlichte Schreiben der Finanzverwaltung ein, wobei ein Schwerpunkt auf den jüngsten Beschlüssen des BVerfG (2 BvR 1161/19) und des BFH in der Rechtssache I R 32/17 liegt.

In unserem Webinar am 23. März 2021 beschäftigten wir uns schwerpunktmäßig mit der Möglichkeit, unter dem Fremdvergleich Umqualifizierungen vorzunehmen, Geschäftsbeziehungen in Gänze oder partiell nicht anzuerkennen, den Sachverhalt zu schätzen oder nicht-existente oder nicht vereinbarte Geschäftsbeziehungen zu fingieren. Die Erfahrung aus aktuellen Betriebsprüfungen zeigt, dass Steuerpflichtige sich auf diese Eventualität vorbereiten müssen, und gibt Hinweise für die Praxis, wie mit einer derartigen Situation umgegangen werden sollte.

Daneben gingen wir wie gewohnt auf aktuelle Gesetzgebungsvorhaben, relevante Urteile der Finanzgerichte und kürzlich veröffentlichte Schreiben der Finanzverwaltung ein.

m zweiten Webcast am 25. Februar 2021 stand folgendes Thema im Vordergrund: OECD Guidance Paper zu Verrechnungspreisimplikationen aus der COVID-19 Pandemie und aktueller Rechtsprechung sowie aktuellen Entwicklungen aus Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung

Das COVID-19 Guidance Paper der OECD enthält Handlungsempfehlungen für die Mitglieder des 137 Staaten umfassenden Inclusive Framework, das die internationale Steuerlandschaft seit einigen Jahren gestaltet. Der Webcast zeigt, wie es sich mit den Handlungsempfehlungen im Kontext der nationalstaatlichen Regelungen Deutschlands und der ggf. einschränkenden Wirkung der von Deutschland abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen verhält und gibt Hinweise für den Umgang mit der Finanzverwaltung für das Veranlagungsverfahren 2020 und spätere Betriebsprüfungen.

Im ersten Webcast vom 28. Januar 2021 haben wir uns mit den Verwaltungsgrundsätzen 2020 sowie aktuellen Entwicklungen aus Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung befasst.

Die Verwaltungsgrundsätze 2020 modifizieren die Verwaltungsgrundsätze – Verfahren aus 2005 und spiegeln in vielen Aspekten die Erfahrungen der Bundesbetriebsprüfung der letzten 15 Jahre wider. Sie erwecken den Anschein, durch die Erlaubnis für weitergehende Dokumentationsanforderungen und Informationsbegehren den Boden für großflächige Schätzungen bereiten zu sollen. Der Webcast zeigt unter Bezugnahme auf einschlägige Rechtsprechung zum Informationsaustausch und das aktuelle BFH-Urteil vom 29.10.2020 (X R 37/18) auf, wie Steuerpflichtige am besten mit dieser Situation umgehen.