Saskia Laïs-Jansen

OLG Köln spricht Jeansmodell wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz zu

By Saskia Laïs-Jansen / 10 September 2020 / Design, Unlauterer Wettbewerb

Das Oberlandesgericht Köln hat mit seinem Urteil vom 24. Juli 2020 (Az. 6 U 298/19) einem Jeansmodell aufgrund der Kombination wiedererkennbarer Gestaltungsmerkmale – u.a. besonderer Nähte sowie einer offenen nach links versetzten Knopfleiste – wettbewerbliche Eigenart nach § 4 Nr. 3a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zugesprochen. Die Gestaltungselemente der Jeans seien geeignet, …

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BGH: Weite Auslegung der urheberrechtlichen Schrankenregelung der sog. Panoramafreiheit

By Saskia Laïs-Jansen / 9 May 2017 / Copyright, Marken-/Wettbewerbs- und Urheberrecht, Urheberrecht

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 27. April 2017 (Az. I ZR 247/15) entschieden, dass sich die sogenannte Panoramafreiheit gemäß § 59 Abs. 1 Satz 1 Urhebergesetz (d.h. die gesetzliche Erlaubnis urheberrechtlich geschützte Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden, mit Mitteln …

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Abmahnkosten bei illegalem File-Sharing – Bemessung des Unterlassungsstreitwerts

By Saskia Laïs-Jansen / 26 January 2017 / Marken-/Wettbewerbs- und Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei Entscheidungen vom 12. Mai 2016 (I ZR 43/15 und I ZR 44/15) festgestellt, dass der Wert des mit einer Abmahnung verfolgten Unterlassungsbegehrens maßgeblich durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit bestimmt wird. Der Unterlassungsstreitwert ist daher nicht an der Höhe des Lizenzschadensersatzes zu bemessen. In den …

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Die urheberrechtliche Zulässigkeit einer Parodie wird vom Unionsrecht bestimmt

By Saskia Laïs-Jansen / 13 September 2016 / Marken-/Wettbewerbs- und Urheberrecht

Der BGH hat klargestellt, dass die freie Benutzung eines urheberrechtlich geschützten Werkes unter dem Gesichtspunkt der Parodie gemäß § 24 Abs. 1 UrhG im Einklang mit Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Urheberrechtsrichtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) auszulegen und dabei der unionsrechtliche Begriff der Parodie maßgeblich ist, den der EuGH in seinem Urteil vom 3. September …

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‘GEMA – No-access signs’ on YouTube constitute unfair competition

By Saskia Laïs-Jansen / 8 May 2015 / Marken-/Wettbewerbs- und Urheberrecht

With verdict of 7 May 2015, the Higher Regional Court in Munich (OLG Munich) has confirmed the prior decision of the Regional Court in Munich, that YouTube may not publish notices in regard to inaccessible music videos, that create the wrong impression with users that GEMA is responsible for the inaccessible music videos.

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