Stefan Engels

Prof Dr Stefan Engels focuses on highly contentious matters and consults especially on Intellectual Property (ie copyright law, advertising and unfair competition law), media and freedom of expression law, broadcasting and internet law (media law) as well as data protection.

Bericht zu „Global Media Sector Trends 2018“

Over-the-Top (OTT) Inhalte entwickeln sich zum wichtigsten Wachstumsfeld für Medienunternehmen. Das ergibt sich aus dem neuen Bericht „Global Media Sector Trends 2018“ von DLA Piper. Report on Global Media Sector Trends 2018 DLA Piper’s new Global Media Sector Trends 2018 report explores how new commercial opportunities are being created by disruption, specifically in relation to the rise of over-the-top (OTT) content, virtual/augmented reality (VR/AR) and the internet-of-things (IoT).

Network Enforcement Act in a nutshell

By Prof. Dr. Stefan Engels and Thomas Fuhrmann, LL.M. (University of Cape Town) Für die deutsche Version dieses Artikels klicken Sie bitte hier. 1. In general Since 1 October 2017 the Act to Improve Enforcement of the Law in Social Networks (Network Enforcement Act) regulates the fight against “fake news” and “hate crime” in social networks. The importance of this objective, as well as the public criticism of it, is reason enough to provide an objective insight …

Network Enforcement Act in a nutshell Read More »

Netzwerkdurchsetzungsgesetz in a nutshell

Von Prof. Dr. Stefan Engels und Thomas Fuhrmann, LL.M. (University of Cape Town) For the English version of this article, please click here. 1. Allgemein Seit dem 1. Oktober 2017 regelt das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG) die Bekämpfung von „Fake-News“ und „Hasskriminalität“ in sozialen Netzwerken. Die Wichtigkeit dieser Zielsetzung, aber auch die öffentliche Kritik daran ist Grund genug, einen objektiven Einblick in das Gesetz vorzunehmen. Dieser Beitrag versteht sich auch als …

Netzwerkdurchsetzungsgesetz in a nutshell Read More »

BGH: Einwilligung in E-Mail-Werbung muss Produkte / Dienstleistungen sowie Unternehmen konkretisieren

Eine Einwilligung in Werbung mit elektronischer Post ist nur dann wirksam, wenn sie die Produkte oder Dienstleistungen sowie die Unternehmen transparent und konkret benennt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer Fortführung seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden und weiter ausgeführt, dass ein Unterlassungsschuldner aus datenschutzrechtlicher Sicht ein berechtigtes Interesse haben kann, die E-Mail-Adresse des Betroffenen gegen dessen Willen zu Lösch- oder Sperrzwecken an seine Werbepartner weiterzuleiten, um seiner Unterlassungsverpflichtung nach zu kommen (Urteil vom 14.03.2017, Az. …

BGH: Einwilligung in E-Mail-Werbung muss Produkte / Dienstleistungen sowie Unternehmen konkretisieren Read More »

Unerlaubte E-Mail-Werbung: OLG München zur Beschränkung der Unterlassungserklärung auf konkrete Adressen und zur Zulässigkeit vom Double-Opt-in Verfahren

Eine Unterlassungsverpflichtungserklärung mit dem Inhalt “ihn (…) per E-Mail zu kontaktieren” umfasst mangels einer genauen Begrenzung jegliche E-Mail Adresse des Unterlassungsgläubigers. So hat das Oberlandesgericht (OLG) München entschieden und weiterhin zu erkennen gegeben, dass jedoch eine E-Mail mit einer Bestätigungsanfrage im Rahmen eines Double-Opt-in Verfahrens nicht als Werbung gewertet werden muss. Jedenfalls müsse der Nachweis, dass diese E-Mail auf Grundlage einer Anfrage des Betreffenden versendet wurde, durch den Werbenden erfolgen (Urteil vom 23.01.2017, Az. 21 …

Unerlaubte E-Mail-Werbung: OLG München zur Beschränkung der Unterlassungserklärung auf konkrete Adressen und zur Zulässigkeit vom Double-Opt-in Verfahren Read More »

Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken

Von Prof. Dr. Stefan Engels & Bastian Grätz Das Bundesministerium der Justiz hat am 13. März 2017 einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken vorgestellt. Hate Speech und Fake News auf solchen Plattformen sollen wirksamer bekämpft werden. Unter Bussgeldbewehrung werden Plattform-Betreiber zur Einrichtung eines einfachen und effektiven Beschwerdemanagements und damit dazu verpflichtet, offensichtliche Rechtsverstöße innerhalb von 24 Stunden abzustellen sowie sonstige rechtswidrige Inhalte innerhalb von sieben Tagen ab Eingang der Beschwerde zu entfernen. Hinzukommt eine vierteljährliche …

Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken Read More »

Kundenzufriedenheitsbefragungen sind auch per E-Mail (mittelbar) Werbung

Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat entschieden, dass eine Kundenzufriedenheitsanfrage durch eine E-Mail als Werbung einzustufen und deshalb ohne vorherige Einwilligung des Empfängers wettbewerbswidrig ist (Urt. v. 24.4.2016, Az.: 14 U 1773/13). English Summary Customer Satisfaction Surveys Submitted via Electronic Mail are (Indirect) Advertising The Higher Regional Court (OLG) of Dresden ruled that customer satisfaction surveys submitted via email without the consent of the customer are not allowed, since they always have the purpose to promote …

Kundenzufriedenheitsbefragungen sind auch per E-Mail (mittelbar) Werbung Read More »

Zuständigkeit der Amtsgerichte bei Unterlassungsklagen gegen unverlangte Werbe-E-Mails

Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass der Zuständigkeitsstreitwert für eine gegen die Zusendung unerwünschter E-Mail-Werbung gerichtete Unterlassungsklage im Regelfall unter 3.000 Euro liegt, sodass die Amtsgerichte zuständig sind. (Beschl. v. 02.03.2016 – Az.: 6 W 9/16). English Summary Injunctions against Spam Mails Fall within the Jurisdiction of the Local Courts The Higher Regional Court (OLG) of Frankfurt am Main decided that the value of an injunction against unwanted advertising via email normally is below …

Zuständigkeit der Amtsgerichte bei Unterlassungsklagen gegen unverlangte Werbe-E-Mails Read More »

Bundesverfassungsgericht zum “Recht auf Gegenschlag”

Auch in rein privatnützigen Auseinandersetzungen muss eine scharfe und emotionale Reaktion als “Gegenschlag” hingenommen werden, wenn sie zuvor vom Betroffenen provoziert wurde. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) stellt damit in einer aktuellen Entscheidung klar, dass das “Recht auf Gegenschlag” nicht auf Fälle des geistigen Meinungskampfs in öffentlichen oder politischen Angelegenheiten beschränkt ist (BVerfG, Beschluss vom 10.03.2016, Az.: 1 BvR 2844/13).  English Summary Freedom of expression can justify harsh and emotional statements in private matters The German Federal …

Bundesverfassungsgericht zum “Recht auf Gegenschlag” Read More »

Online-Werbung mit Testergebnissen nur mit Fundstelle

Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die Werbung mit einem Testergebnis im Internet gegen Informationspflichten (gem. § 5 a UWG) verstößt, wenn weder die Fundstelle des Tests genannt wird noch (wenigstens) eine Verlinkung auf den vollständigen Testbericht erfolgt (OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 24.03.2016 – Az.: 6 U 182/14). English Summary Information requirements for online-advertising with test results The Higher Regional Court Frankfurt a.M. decided (by judgment of 24 March 2016, case number 6 …

Online-Werbung mit Testergebnissen nur mit Fundstelle Read More »

BGH zu Werbung in Autoreply-E-Mails – Viel Rauch um Nichts

  Mit Urteil vom 15. Dezember 2015 hat der BGH (Az.: VI ZR 134/15) entschieden, dass automatisch generierte E-Mails, die neben einer Eingangsbestätigung für zuvor versandte Nachrichten auch Werbung enthalten, dann eine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen können, wenn der Empfänger dem Erhalt dieser Werbung zuvor ausdrücklich widersprochen hat. Werbung in Autoreply-E-Mails ist damit nicht verboten. Vielmehr ist auch insofern ein konkreter Werbewiderspruch zu beachten. Gegenstand des Verfahrens waren automatisch versendete E-Mails als Bestätigung für den Eingang von …

BGH zu Werbung in Autoreply-E-Mails – Viel Rauch um Nichts Read More »