Verteidigung gegen DSGVO-Geldbußen in der Praxis

Unternehmen können aus diversen Gründen in das Visier der Datenschutzbehörden geraten, unabhängig davon, wie datenlastig ihr Geschäftsmodell ist und wie viel Zeit und Geld sie in den Aufbau eines Datenschutz-Management-Systems investieren. Bei einem Datenschutzverstoß drohen empfindliche Bußgelder. Da die Behörde beim Anfangsverdacht einer Ordnungswidrigkeit jederzeit vom Verwaltungs- in das Bußgeldverfahren übergehen kann, hat die unbedachte Beantwortung einer vermeintlich harmlosen Anfrage unter Umständen gravierende Konsequenzen. Die Verteidigung gegen DSGVO-Geldbußen beginnt also bereits deutlich vor der Einleitung des eigentlichen Bußgeldverfahrens.

Zwar lassen sich Ermittlungen mit der richtigen Herangehensweise in vielen Fällen dergestalt handhaben, dass keine Sanktionen verhängt werden. Leitet die Datenschutzbehörde jedoch ein Bußgeldverfahren ein, bestehen weiterhin Möglichkeiten, dieses zu Gunsten des Unternehmens zu steuern. Die Wahl und konsequente Umsetzung der richtigen Verteidigungsstrategie im breiten Spektrum zwischen Kooperation und Verständigung einerseits und höchstrichterlicher Klärung anderseits ist der entscheidende Faktor.

Dr. Philipp Nikolaus Adelberg, Jan Spittka und Dr. Daniel Zapf haben im Compliance-Berater einen zweiteiligen Beitrag zur Verteidigung gegen DSGVO-Geldbußen in der Praxis zwischen Kooperation und höchstrichtlicher Klärung veröffentlicht. Diesen Beitrag stellen wir den Lesern unseres Blogs mit  freundlicher Genehmigung des Compliance-Beraters und der dfv Mediengruppe kostenfrei zur Verfügung:

Verteidigung gegen DSGVO-Geldbußen in der Praxis (Teil 1 und Teil 2)