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Quo vadis Netzsperren? – EuGH hält The Pirate Bay für urheberrechtswidrig

Von Dr. Ulrike Grübler und Michael Schidler Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat im Rahmen eines Vorlageverfahren entschieden, dass das Geschäftsmodell der Filesharing-Plattform The Pirate Bay Urheberechte verletzt. Der Entscheidung liegt ein niederländisches Verfahren gegen zwei Access-Provider zugrunde, die auf Einrichtung einer sog. Netzsperre gegenüber der Tauschplattform verklagt worden waren. Voraussetzung hierfür ist die Bejahung einer …

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