Category Archive: Copyright

World of Warcraft I+II – Urheberrechtsverletzung und wettbewerbswidrige Behinderung durch Buddy-Bots

Um Online-Spiele wie World of Warcraft (WoW) spielen zu können, muss der Spieler eine Clientsoftware herunterladen und auf seinem Computer installieren. Das Spiel selbst erfordert oft stundenlange, repetitive Handlungen. Manche Spieler nutzen daher Hilfsmittel, sog. Cheat- oder Buddy-Bots, eine Software, die es ihnen ermöglicht, im Spiel weiterzukommen, ohne tatsächlich selbst zu spielen. Dieses Automatisierungsprogramm steht …

Continue reading »

Abmahnkosten bei illegalem File-Sharing – Bemessung des Unterlassungsstreitwerts

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei Entscheidungen vom 12. Mai 2016 (I ZR 43/15 und I ZR 44/15) festgestellt, dass der Wert des mit einer Abmahnung verfolgten Unterlassungsbegehrens maßgeblich durch die Art des Verstoßes, insbesondere seine Gefährlichkeit und Schädlichkeit bestimmt wird. Der Unterlassungsstreitwert ist daher nicht an der Höhe des Lizenzschadensersatzes zu bemessen. In den …

Continue reading »

Reform des Urhebervertragsrechts – Das gilt es für Rechteverwerter zukünftig zu beachten

Nach intensiven Diskussionen haben am 15. Dezember 2016 der Bundestag und am 16. Dezember 2016 der Bundesrat dem “Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstlern auf angemessene Vergütung” verabschiedet. Das Gesetz ist bereits am 23. Dezember 2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden, sodass es größten Teils bereits zum März 2017 …

Continue reading »

Update: EuGH zum Online-Urheberrecht

Was ist online erlaubt? Wer kann bei Urheberrechtsverletzungen in Anspruch genommen werden? Diesen Fragen hat sich der EuGH in den letzten Jahren vermehrt gewidmet. Seine Antworten sind dabei aus deutscher Sicht teilweise überraschend ausgefallen. Grund genug, um einmal den Inhalt der Entscheidungen und ihre Auswirkungen auf die bisherige deutsche Rechtsprechung näher zu beleuchten. Update: ECJ …

Continue reading »

LG Hamburg: Strenge urheberrechtliche Haftung für kommerzielle Website-Betreiber

Das Landgericht (LG) Hamburg hat entschieden, dass die Verlinkung auf eine Webseite mit urheberrechtsverletzendem Inhalt durch einen kommerziellen Website-Betreiber eine rechtswidrige öffentliche Zugänglichmachung darstellt, wenn die Nutzung auf der verlinkten Website nicht ihrerseits von einer Genehmigung des Rechteinhabers getragen ist (Beschl. v. 18.11.2016 – Az.: 310 O 402/16). Soweit ersichtlich ist dies die erste Entscheidung …

Continue reading »

Die urheberrechtliche Zulässigkeit einer Parodie wird vom Unionsrecht bestimmt

Der BGH hat klargestellt, dass die freie Benutzung eines urheberrechtlich geschützten Werkes unter dem Gesichtspunkt der Parodie gemäß § 24 Abs. 1 UrhG im Einklang mit Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Urheberrechtsrichtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) auszulegen und dabei der unionsrechtliche Begriff der Parodie maßgeblich ist, den der EuGH in seinem Urteil vom 3. September …

Continue reading »

Liability of Internet-Access-Provider for copyright infringements

The German Federal Supreme Court (BGH, decision of 26 November 2015) recently acknowledged the general liability of TK-companies which provide access to the internet (so-called Access Provider) according to the principles of “Stoererhaftung” (Breach of Duty of Care) and has thus closed a gap in current copyright law and practice. The Access Provider might even …

Continue reading »

‘GEMA – No-access signs’ on YouTube constitute unfair competition

With verdict of 7 May 2015, the Higher Regional Court in Munich (OLG Munich) has confirmed the prior decision of the Regional Court in Munich, that YouTube may not publish notices in regard to inaccessible music videos, that create the wrong impression with users that GEMA is responsible for the inaccessible music videos. Share this:TwitterEmailFacebookLinkedIn

Continue reading »