IPT Germany

August 2017

EU-Markenrechtsreform: Weitere Änderungen zum 1. Oktober 2017

By / /

Das europäische Markenrecht befindet sich im Umbruch. Ein am 15. Dezember 2015 vom Europäischen Parlament beschlossenes umfangreiches Reformpaket modernisiert schrittweise sowohl das Unionsmarkensystem als auch die parallel in den Mitgliedsstaaten existierenden nationalen Markensysteme – letztere durch eine entsprechende Richtlinie. Während die Richtlinienumsetzung noch etwas dauert, tritt für Unionsmarken zum 1. Oktober 2017 bereits die zweite …

EU-Markenrechtsreform: Weitere Änderungen zum 1. Oktober 2017 Read More »

Die Durchsetzung standard-essentieller Patente – eine Bestandsaufnahme

By / / , ,

Von Dr. Markus Gampp LL.M. und Dr. Constanze Krenz (geb. Linnebach) Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied im Juli 2015 in einem lang erwarteten Urteil, wann der Inhaber eines standard-essentiellen Patents (SEP) seine Rechte an diesem Patent durchsetzen kann, ohne Europäisches Kartellrecht zu verletzen. Grundsätzlich ist der Inhaber eines SEPs verpflichtet, sein Patent zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden …

Die Durchsetzung standard-essentieller Patente – eine Bestandsaufnahme Read More »

Linkedin-in Twitter Facebook-f Instagram Youtube Weixin

© 2019 DLA Piper. DLA Piper is a global law firm operating through various separate and distinct legal entities. For further information about these entities and DLA Piper's structure, please refer to the Legal Notices page. All rights reserved. Attorney advertising.